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News-Ticker




18.05.2012
CDU-Runde diskutiert die Energiewende / Mehr Bürgerbeteiligung ist nötig, aber vollkommene Zufriedenheit nicht zu erreichen / Fukushimas Folgen für den Fläming
Bericht Märkische Allgemeine Zeitung / von Eileen Wenzel

Vor über einem Jahr beschloss die Bundesregierung die Energiewende. Brandenburgs Landesregierung legte im Februar ihre Energiestrategie 2030 vor. Am Dienstagabend diskutierte eine Podiumsrunde der CDU Teltow-Fläming über das Thema „Die Energieversorgung der Zukunft – Chancen und Risiken“ im Clauerthaus Trebbin.

Danny Eichelbaum, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, hatte fachkundige Parteimitglieder dazu gebeten. Es diskutierten die Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Steeven Bretz, Trebbins Bürgermeister Thomas Berger und Hermann Kühnapfel, Landeschef der Unions-Mittelstandsvereinigung.



14.05.2012 | Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU
Zur NRW – Wahl am 13. Mai 2012
erklärt der Bundesvorsitzende der MIT Dr. Josef Schlarmann:

Norbert Röttgen hat als Spitzenkandidat in NRW versagt. „Es war mein Wahlkampf, ich habe verloren und es gibt nichts zu relativieren“ erklärte er in Zusammenhang mit seinem Rücktritt. Damit folgte er der offiziellen Berliner Erklärungslinie, wonach die Bundespolitik und insbesondere Angela Merkel mit dem katastrophalen Wahlausgang nichts zu tun haben. So jedenfalls äußerten sich alle Politiker aus dem engeren Führungskreis am Wahlabend öffentlich – wie auch bei früheren Landtagswahlen, die die CDU verloren hat.



09.05.2012 | CDU Bundestagsabgeordnerter - Jens Koeppen MdB
Flughafendesaster: Rechnungshof und Untersuchungsausschuss müssen ran
Keine Vertuschung – Persönliche Haftung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat müssen umgehend geprüft werden

Zur wiederholten Verschiebung der Flughafeneröffnung erklärte der brandenburgische Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Bundestagsverkehrsausschuss für die CDU/CSU-Fraktion und Vorsitzender des Landesfachausschusses „Wirtschaft und Arbeit“ der Märkischen Union, Jens Koeppen:

„Die eingetretene Situation ist nicht nur peinlich, sondern vor allem extrem teuer. 50 Mio. Euro Schaden dürften die absolute Untergrenze für diese politisch organisierte Blamage sein. Die Verantwortlichen des Managements und des Aufsichtsrats sollten nicht versuchen das politische und wirtschaftliche Desaster mit lang bekannten Brandschutzanforderungen herunterzuspielen. Das Management scheint mit dem Projekt genauso überfordert wie der politisch besetzte Aufsichtsrat mit seiner Kontrollfunktion.“, so Jens Koeppen.



03.05.2012 | Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU
Weniger Risikogewicht für Unternehmenskredite – Bundesregierung muss Flagge zeigen
Basel III vor Abstimmung im Europaparlament: MIT fordert Fairness für KMU

Kreditinstitute müssen künftig mehr Eigenkapital zur Absicherung ihrer Geschäfte vorhalten. Vor der entscheidenden Abstimmung zum „Basel III Paket“ im Wirtschaftsausschuss des Europarlaments (voraussichtlich 8. Mai) schlägt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) Alarm. Die Vorschläge der EU-Kommission könnten eine neue Kreditklemme auslösen. Die MIT beruft sich auf Finanzstudien, wonach die Basel III Vorgaben die Kapitalanforderungen für das Kreditgeschäft im Mittelstand um mindestens 30 % zu hoch angesetzt haben. Derzeit dürften Banken mit 1 Euro haftendem Eigenkapital noch eine Kreditzusage von 12,50 Euro machen, mit Basel III nur noch von 9,50 Euro, kritisiert die Mittelstandsvereinigung. Deutlich steigende Kreditkosten seien so vorprogrammiert.



02.05.2012 | Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU
Energiepolitik im Bundeswirtschaftsministerium bündeln

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) spricht sich dafür aus, alle energiepolitischen Kompetenzen und die Ressourcenpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zu bündeln.



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